Beispiel zur Schuldenbremse
Annahme: BIP 3000 Mrd. €Symmetrische Verschuldung und Tilgung:
| Defizite/Überschüsse Bund | ||
| Mrd. € | % v. BIP | |
| 2016 Abschwung | -90 | -3% |
| 2017 Abschwung | -90 | -3% |
| 2018 Aufschwung | +90 | +3% |
| 2019 Aufschwung | +45 | +1,5% |
Der Restbetrag von 1,5% vom BIP kann auf dem Kontrollkonto stehen bleiben.
Es wird also durch die Verfassung vorgeschrieben, dass in Aufschwung-Phasen hohe Überschüsse erzielt werden müssen - nach 50 Jahren ohne Überschüsse eine radikale Neuerung!
Wenn dieses Verfahren eingehalten wird, kommt es langfristig zur einer allmählichen Entschärfung des Schuldenproblems. Denn die Gesamtverschuldung wird auf dem nominalen Stand von Anfang 2016 (Bund) bzw. 2020 (Länder) annähernd eingefroren, während der Staatshaushalt durch Wachstum und Preissteigerungen nominal weiterwächst. Dies ist der Weg, den der pensionierte Ministerialrat Dieter Meyer aus Hannover schon Ende der 90er Jahre durchgerechnet und publiziert hat.
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Stand: November 2009