Der Kampf um das Balanced Budget

Unter dem Eindruck einer verheerenden Neu­verschuldung in den 80-er Jahren wurde in den USA in den 90-er Jahren eine leiden­schaftliche Debatte über einen ausge­glichenen Haushalt (balanced budget) geführt. Mehrfach wurde im Kongress versucht, in die Verfassung einen Zusatz über einen zwangsweise ausge­glichenen Haushalt einzufügen (Balanced Budget Amendment). Dafür gab es starke Mehrheiten, aber an der nötigen Zwei­drittel­mehrheit im Senat fehlte 1995 im entschei­denden Augen­blick eine einzige Stimme!

Präsident Clinton (1993-2001) machte die Sanierung des Haushalts zu einem zentralen Thema seiner Präsident­schaft. 1997 gelang es ihm, mit dem Kongress ein Gesetzes­paket auszu­handeln, das einen Stopp des Schuldenwachstums des Bundes bis zum Jahre 2002 vorsah. Infolge starken Wirtschafts­wachstums wurde dieses Ziel schon 1998 erreicht! Danach wurde vier Jahre lang der Schuldenberg Jahr für Jahr ein Stück abgetragen. In der Öffent­lich­keit wurde bereits darüber spekuliert, dass der amerika­nische Gesamt­staat sich seiner Schulden komplett entledigen könnte.

Nach den Anschlägen vom 11. September 2001 war es damit vorbei. Seit 2002 steigen die Schulden wieder, und zwar außer­ordentlich stark. Das erwähnte Gesetzes­paket (Budget Enforcement Act) ist sang- und klanglos ausgelaufen.

Stand: November 2006