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Staatsverschuldung in der Corona-Pandemie

Es soll hier eine erste Abschätzung der Pandemie-Auswirkungen auf den deutschen Staats­haushalt versucht werden.

Zwischen 1970 und 2010 war die Schuldenquote immer nur gestiegen, von 20% auf 80%. Im vergangenen Jahr­zehnt führte eine energische Konsolidierungs­politik und ein außer­ordentlich langer Wirtschafts­aufschwung zum Rückgang der Schulden­quote auf 60%.

Für 2020 lässt sich schon jetzt Folgendes feststellen: Erstens wird das Bruttoinlandsprodukt (BIP) um vielleicht 10% zurückgehen. Das wird zweitens zu einem extremen Rück­gang der Staats­einnahmen führen, vor allem der Umsatz­steuer, der Lohn­steuer und der Sozial­versicherungs­beiträge. Und drittens werden die Staats­ausgaben extrem erhöht: Kurz­arbeiter­geld, Unter­stüzungs­zahlungen für Selb­ständige und kleinere Betriebe, Konjunktur­programm, vermutlich auch Zuschüsse zur Sozial­versicherung.

Mit großer Unsicherheit könnte man von folgenden Zahlen ausgehen: Der Bund plant heute schon 217 Mrd. € neue Schulden (Quelle 52). Hinzu kommt ein ähnlicher Betrag bei den Ländern und Gemeinden. Zuschüsse zur Sozial­versicherung sind dabei noch nicht berücksichtigt. Wenn man die Neu­verschuldung mit 400 Mrd. € veranschlagt und das BIP mit nur noch 3100 Mrd. € (3,1 Billionen Euro), kommt man zu einer Schulden­quote in der Nähe von 80%.

Das bedeutet: Einen vergleichbaren Schulden­anstieg hat es seit dem Zweiten Weltkrieg noch nie gegeben. Die Konsolidierungs­anstrengungen des vergangenen Jahrzehnts werden auf einen Schlag zunichte gemacht.

In den meisten anderen Ländern mit Ausnahme von China sieht es noch wesentlich schlimmer aus. Dabei ist von besonderer Bedeutung, dass mit Italien und Spanien zwei Länder schwer getroffen sind, mit denen Deutschland in der Währungs­union verbunden ist.

Stand: 05.08.2020