Konjunkturschwankungen
Der öffentliche Haushalt ist stark abhängig von der Konjunktur. In einem Abschwung wird er von zwei Seiten in die Zange genommen:Die Einnahmen gehen zurück. Entlassungen verringern das Aufkommen an Lohnsteuer. Die Verbraucher geben weniger aus, der Staat nimmt weniger Umsatz- und Mineralölsteuer ein. Betriebe verdienen weniger oder gehen pleite, dann sinken die Einkommen-, Körperschaft- und Gewerbesteuer.
Die Ausgaben steigen. Der Bund muss Zuschüsse leisten zur Arbeitslosenversicherung. Weil auch die Beiträge der Arbeitnehmer zur Rentenversicherung fallen, muss der Staat einen höheren Bundeszuschuss zur Rentenversicherung leisten. Mehr Bürger geraten in Not und haben Anspruch auf Sozialhilfe.
Unterschüsse in Abschwungphasen sind wohl nicht zu vermeiden. Der Ansatz zur Verbesserung liegt in den Aufschwungphasen. Die Wähler müssen verstehen und akzeptieren, dass der Staat in guten Jahren hohe Überschüsse braucht, um die Schwächephasen auszugleichen. Ein nur ausgeglichener Haushalt (Defizit Null) reicht dann nicht!(Quelle 14 zur Grafik)
In den vergangenen Jahrzehnten ist es nicht ein einziges Mal gelungen, in Aufschwungphasen einen Haushalts-Überschuss zu erwirtschaften. Um das zu ändern, muss längerfristig gedacht werden. Nicht nur das laufende und das nächste Jahr müssen berücksichtigt werden, sondern die gesamte Dauer eines Konjunkturzyklus, also 5 bis 11 Jahre.
Stand: Juli 2009 zurück