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Universitätsklinik Kiel

Bund, Länder, Gemeinden

Es gibt nicht den einen deutschen Staats­haushalt, sondern es gibt ca. 17.000 Einzel­haushalte: Der Bund, die 16 Bundes­länder, die kommunalen Körper­schaften (Gemeinden, Kreise, kreis­freie Städte, Zweck­verbände usw.) - sie alle haben ihre eigenen Haushalte. Schulden haben sie im Laufe der Jahrzehnte fast alle aufgetürmt, nur wenige Gemeinden sind schulden­frei.

Wenn in der Zeitung oder im Fernsehen Zahlen genannt werden, ist meist nur der Bund gemeint. Denn Zahlen, die alle öffent­lichen Haushalte umfassen, sind für Journalisten schwer zu beschaffen. Sie müssen erst mühsam vom Statis­tischen Bundesamt zusammen­gerechnet werden. Aller­dings gibt es beim Wegweiser Kommune umfassende, detaillierte Zahlen für die Gemeinden.

Es entfallen auf den Bund 62% der Staats­verschuldung, auf die Länder 31% und auf die Gemeinden 7%. Innerhalb der Länder gibt es enorme Unterschiede (Euro pro Einwohner, Quelle 3):

Baden-Württemberg 4448
Bayern 2881
Berlin 16341
Brandenburg 7649
Bremen 23084
Hamburg 12241
Hessen 7072
Mecklenburg-Vorpommern 7190
Nieder­sachsen 7731
Nordrhein-Westfalen 8536
Rheinland-Pfalz 8852
Saarland 11541
Sachsen 3241
Sachsen-Anhalt 9875
Schleswig-Holstein 8834
Thüringen 7882
   

Am niedrigsten ist die Verschuldung in Bayern, Sachsen und Baden-Württemberg, am höchsten in den Stadt­staaten Berlin, Hamburg, Bremen.

Das Land Berlin hat versucht, durch eine Klage vor dem Bundes­verfassungs­gericht wegen einer "extremen Haushalts­notlage" einen Zuschuss des Bundes zu erlangen. Diese Klage hat das Gericht am 19.10.2006 abgewiesen.

Stand: Juli 2009