Reichstag

Wie Finanz­minister scheitern - das Beispiel Hans Eichel

Hans Eichel Das Scheitern von Hans Eichel ist exemplarisch für bisher noch alle Finanz­minister: Auch in seiner Amtszeit sind die Schulden gewaltig gestiegen. Zwar nannte Hans Eichel anders als seine Vorgänger die Dinge beim Namen. Doch wie seine Vorgänger wollte er die Schulden weiter steigen lassen, von Jahr zu Jahr langsamer, bis sie ab 2006 in gleicher Höhe gehalten oder sogar verringert werden sollten.

Aber: Er hatte zu wenig Macht. Als Finanz­minister nur des Bundes hatte er auf Länder und Kommunen wenig Einfluss. Und es gab starke Kräfte in Regierung und Parlament, die sich gegen Ausgaben­kürzungen wehrten.

Schuldenplan Das Ergebnis: Eine wenig energische Politik gegen die Schulden. Die seltene Chance des Jahres 1999 wurde nicht genutzt. Das Wirtschafts­wachstum war hoch, die Regierung neu im Amt. Statt dessen wurde das Problem auf die lange Bank geschoben: Die großen Sparanstrengungen erst ab 2003, so der Finanz­plan des Bundes vom August 2001.

Nur 21 Monate später, im Mai 2003, räumte Hans Eichel ein, dass dieser Plan zu optimistisch war. Es war nicht eingeplant, dass es zu einem Konjunktur­abschwung kommen würde. - Heute wissen wir: Hans Eichel war nur ein weiterer in einer langen Reihe von Finanz­ministern, die sich vergeblich gegen die Zunahme der Staats­verschuldung angestemmt haben. Und da die Schulden von Minister zu Minister enorm steigen, wird es immer schwerer.

Stand: Juli 2009