Wie Finanzminister scheitern - das Beispiel Hans Eichel
Das Scheitern von Hans Eichel ist exemplarisch für bisher noch alle Finanzminister: Auch in seiner Amtszeit sind die Schulden gewaltig gestiegen. Zwar nannte Hans Eichel anders als seine Vorgänger die Dinge beim Namen. Doch wie seine Vorgänger wollte er die Schulden weiter steigen lassen, von Jahr zu Jahr langsamer, bis sie ab 2006 in gleicher Höhe gehalten oder sogar verringert werden sollten.Aber: Er hatte zu wenig Macht. Als Finanzminister nur des Bundes hatte er auf Länder und Kommunen wenig Einfluss. Und es gab starke Kräfte in Regierung und Parlament, die sich gegen Ausgabenkürzungen wehrten.
Das Ergebnis: Eine wenig energische Politik gegen die Schulden. Die seltene Chance des Jahres 1999 wurde nicht genutzt. Das Wirtschaftswachstum war hoch, die Regierung neu im Amt. Statt dessen wurde das Problem auf die lange Bank geschoben: Die großen Sparanstrengungen erst ab 2003, so der Finanzplan des Bundes vom August 2001.Nur 21 Monate später, im Mai 2003, räumte Hans Eichel ein, dass dieser Plan zu optimistisch war. Es war nicht eingeplant, dass es zu einem Konjunkturabschwung kommen würde. - Heute wissen wir: Hans Eichel war nur ein weiterer in einer langen Reihe von Finanzministern, die sich vergeblich gegen die Zunahme der Staatsverschuldung angestemmt haben. Und da die Schulden von Minister zu Minister enorm steigen, wird es immer schwerer.
Stand: Juli 2009