Was Mut macht
Das Problem der Staatsverschuldung zieht auf magische Weise Propheten des Untergangs und Berufspessimisten an. Und in der Tat hat sich das Problem mit jedem Konjunkturabschwung verschärft und wird immer schwerer zu lösen.
Umgekehrt gibt es aber viele Entwicklungen, die Mut machen:
- Es ist unwahrscheinlich, dass Staatsverschuldung in Inflation einmündet. Denn anders als früher gibt es heute mit der Europäischen Zentralbank eine von der Regierung unabhängige Einrichtung, die über die Geldmenge wacht.
- Mit dem Maastricht-Vertrag wurde erstmalig auf europäischer Ebene der Versuch unternommen, die Staatsverschuldung in den Griff zu bekommen. Die Regeln müssen noch besser werden, aber inzwischen liefert Eurostat aussagekräftige Zahlen, die die Verschuldung in den einzelnen Ländern und Jahren vergleichbar machen.
- Die Schuldenbremse ist ein weitaus besseres Instrument als die alte Regelung von 1969.
- Die Balanced Budget Acts in den USA und der durchgreifende Rückgang der Verschuldung in Dänemark zeigen, dass die Entwicklung umkehrbar ist.
- Die Medien berichten heute viel mehr als vor 10 Jahren. Und: Sie berichten inzwischen zutreffend! (Beispiele früherer, fehlerhafter Berichterstattung)
- Das politische Klima hat sich gewandelt. Wer heute Steuersenkungen oder mehr Staatsausgaben fordert, muss mit der Gegenfrage rechnen: Wie soll das bezahlt werden - etwa mit noch mehr Schulden?
Noch 2001 sagte Prof. Kromphardt, ein Sachverständiger der Bundesregierung: "Die Regierung sollte es gelassen hinnehmen, wenn sie in diesem Jahr mehr Schulden aufnimmt als ursprünglich geplant." Derartige Äußerungen gibt es heute kaum mehr.
- Diese kleine Website hier erreicht zwischen 300 und 1000 Besucher pro Tag, und es werden ständig mehr. Die Resonanz der Besucher ist ganz überwiegend positiv!
Es gibt also keinen Grund, in Resignation zu verfallen.
Noch ist das Problem lösbar!
Stand: September 2009